AGB

1. Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Angebote, Leistungen, Lieferungen und Verträge mit Patoga. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform und sind nur dann gültig, wenn diese ausdrücklich schriftlich bestätigt werden. Fremde Einkaufsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Ein Eintrag bei Patoga ist mit folgenden Eintragungen kostenlos: Name Firma, Straße, PLZ, Ort, Länderangabe, Tel Nr., Fax Nr., Reservierungsanfrage, Kategorie, Sterne, EZ a, DZ ab, Zimmer, Kurzbeschreibung, Entfernung: Autobahn, Bahnhof, Flughafen, City und Messe. Alle anderen möglichen Angaben sind kostenpflichtig (Web-Link, Bannerwerbung, etc.). Die im Suchergebnis aufgeführten Sterne sind das Ergebnis der freiwilligen Klassifizierung der eingetragenen Firmen. Hotels, etc. ohne Sternbezeichnung haben an der freiwilligen Klassifizierung ihrer Betriebe nicht teilgenommen. Ein Rückschluß auf ihren Standard ist damit nicht verbunden. Alle im Unterkunftsnachweis enthaltenen Angaben beruhen auf den von den Eintragenden gelieferten Daten, für deren Richtigkeit und Vollständigkeit keine Gewähr übernommen wird. Für Satzfehler, Auslassungen, Preisangaben usw. übernimmt Patoga keine Verantwortung. Mit Absendung der Daten (kostenloser und kostenpflichtiger Eintrag) erklärt sich der Eintragende einverstanden, daß seine Daten im Internet veröffentlicht werden. Weiterhin erklärt er sich damit einverstanden, daß er Informationen über Patoga per Email erhält. Patoga ist kein Reisebüro, Hotelreservierungssystem, o.ä. sondern vermittelt als Informations- und Buchungsportal Reiseangebote und Hotel-Unterkünfte unterschiedlicher Anbieter. Beim Abschluss einer Urlaubsreise oder einer Hotelbuchung sind Sie nicht Vertragspartner von Patoga, sondern des von Ihnen ausgewählten Anbieters.

2. Zustandekommen des Vertrages
Ein Vertrag über die Nutzung von Diensten in Patoga kommt mit der Absendung des Eintrages in Patoga zustande. Der Auftraggeber hat die Leistungen von Patoga unmittelbar nach Freischaltung auf Ihre Korrektheit zu überprüfen. Etwaige Fehler sind innerhalb von 14 Tagen nach Anmeldung schriftlich zu beanstanden. Hinweis zum Widerrufsrecht: Eine kostenlose Anmeldung bei Patoga kann jederzeit widerrufen werden. Diesern Widerruf hat schriftlich zu erfolgen. Eine Datenlöschung kann jedoch erst nach Abschluss aller offenen Transaktionen durchgeführt werden.

3. Leistungsumfang
3.1. Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung von Patoga, sowie aus den hierauf bezugnehmenden Angaben im Vertrag. Die Vertragslaufzeiten verlängern sich in den vorstehenden Fällen automatisch um die Dauer der jeweiligen Laufzeiten, wenn der Vertrag nicht von einer der Parteien 3 Monate vor Vertragsende gekündigt wird. Die Kündigung des Vertrages bedarf der Schriftform. Rechnungslegung bei Auftragserteilung.
3.2. Patoga behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu ändern, zu verbessern und aus zwingenden Gründen zu verringern. Es besteht kein Rechtsanspruch auf Aufnahme in "Patoga, insbesondere ist der Betreiber nicht verpflichtet, bei Nichtaufnahme Begründungen abzugeben.
3.3. Soweit Patoga kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.

4. Preise
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer, von zur Zeit 16%. Es gilt die zum Auftragszeitraum gültige Preisliste. Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich.

5. Haftung
5.1. Patoga haftet nicht für die über ihre Dienste übermittelten Informationen und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität, noch dafür, daß sie frei von Rechten Dritter sind oder der Sender rechtswidrig handelt, indem er die Informationen übermittelt. Der Auftraggeber ist für alle Inhalte seiner Angaben und Verbindungen zu seinen Webseiten selbst verantwortlich und stellt alle angegebenen Daten (Bilder, Texte, etc. Patoga zur freien Verfügung.. Patoga übernimmt keine Gewährleistung für vom Eintragenden angegebene Preise oder Verfügbarkeit der Zimmer. Dies gilt auch für andere Leistungen, die in den angegebenen Preisen enthalten sind.
5.2. Patoga prüft nicht die von Auftraggeber angegebenen Daten oder Verlinkungen und behält sich das Recht vor, jederzeit den Nutzungsvertrag zu kündigen wenn gegen geltendes Recht oder gute Sitten verstoßen wird. Der Auftraggeber haftet für alle Folgen und Nachteile, die Patoga und Dritten durch die mißbräuchliche oder rechtswidrige Nutzung von Patoga-Diensten oder dadurch entstehen, daß der Kunde seinen Verpflichtungen aus dem geschlossenen Vertrag nicht nachkommt. Patoga haftet nicht bei Verlust oder Beschädigung der vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Daten, es sei denn, daß Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
5.3. Bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches von Patoga liegenden Störung erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten. Im übrigen werden Ausfallzeiten nur dann erstattet, wenn Patoga oder einer ihrer Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen den Fehler schuldhaft verursacht hat und sich der Ausfallzeitraum über mehr als drei Werktag erstreckt. Patoga garantiert eine Verfügbarkeit der Domain von 97 %. Monatlich können wir 3% der Betriebszeit für Wartungsarbeiten verwenden. Unsere Dienstleistung Haftung und Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt.
5.4. Der Nutzer kann Patoga nicht haftbar machen für jegliche Fehler oder Verzögerungen bei Lieferung der Inhalte oder für Entscheidungen oder Kontakte, die auf diesen Daten basieren. Patoga bemüht sich um eine bestmögliche Funktionstüchtigkeit seines Internetangebotes. Ansprüche seitens des Nutzers bestehen ausdrücklich nicht. Der Nutzer versichert hiermit, daß er sämtliche Seiten auf eigenes Risiko nutzt und nicht den Betreiber haftbar machen wird für jegliche Fehler oder Verzögerungen bei der Lieferung der Inhalte oder für Entscheidungen, die auf diesen Daten basieren.
5.5. Der Auftraggeber versichert, daß seine Web-Seite auf die verlinkt wird wissentlich kein Warenzeichen einer fremden Firma verletzt wird. Desweiteren versichert der Auftraggeber, daß der Name der Web-Seite nicht markenrechtlich geschützt ist. Für den Fall, daß Patoga von Dritten wegen solcher Rechte in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Auftraggeber, Patoga schadlos zu halten. Der Auftraggeber verpflichtet sich, Patoga über Änderungen der im Rahmen des Nutzungsvertrages festgelegten URL umgehend schriftlich zu informieren, damit der Eintrag in Patoga stets auf die korrekte URL des Auftraggebers verweisen kann.

6. Zahlungsverzug
6.1. Die Rechnungserstellung erfolgt umgehend nach Auftragseingang per Email, Rechnungen sind innerhalb von 11 Tagen zu begleichen. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Patoga berechtigt, den Eintrag des Auftraggebers solange zu unterbrechen oder zu kürzen bzw. zu vermindern, bis ein Zahlungseingang erfolgt ist. Eine Unterbrechung der Werbeschaltung entbindet den Auftraggeber nicht von der Pflicht, fällige Rechnungsbeträge zu begleichen.
6.2. Ferner ist Patoga berechtigt, ab Fälligkeit Zinsen in Höhe von 4 % über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Der Nachweis eines höheren Zinsschadens bleibt vorbehalten.
6.3. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt Patoga vorbehalten. Patoga ist berechtigt, seine Rechte und Pflichten aus dem Nutzungsvertrag ganz oder teilweise an ein anderes Unternehmen zu übertragen.

7. Datenschutz/Datensicherheit
7.1. Der Auftraggeber erlaubt dem Verlag, die im Rahmen der Geschäftsverbindung erhaltenen personenbezogenen Daten zu speichern. Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, daß im Rahmen des mit Ihm abgeschlossenen Vertrages Daten über das Objekt gespeichert, geändert und/oder gelöscht und an Dritte (Benutzter der Patoga Suchmaschine) übermittelt werden, soweit nicht durch die Übermittlung offenkundige Interessen des Auftraggebers verletzt werden.
7.2. Der Kunde und Benutzer wird hiermit gemäß § 33 Absatz 1 des Bundesdatenschutzgesetzes davon benachrichtigt, daß Patoga die vertragsbezogenen Daten in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet. Soweit sich Patoga zur Erbringung der angebotenen Dienste Dritter bedient, ist Patoga berechtigt, die Kundendaten offenzulegen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebs erforderlich ist.
7.3. Der Kunde stellt Patoga von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an Patoga, gleich in welcher Form, übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Patoga wird regelmäßig gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an Patoga zu übermitteln. Dem Kunden ist bekannt, daß im Übermittlungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten zu verändern oder zu verfälschen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Sollte uns eine Veränderung bzw. Verfälschung Ihrer Daten bekannt oder übermittelt werden, so wird von uns der "ursprüngliche Zustand" kostenlos wiederhergestellt.
7.4. Patoga verwendet sogenannte "Cookies". Diese werden bei der Anmeldung gesetzt und enthalten eine "Session-ID" (Sitzungscookies), die den Nutzer während seiner aktiven Sitzung authentifiziert. Cookies werden nicht dauerhaft auf der Festplatte gespeichert.

8. Registrierung
Auf Datenerhebung im Rahmen Ihrer Anmeldung etc. werden Sie ausdrücklich hingewiesen. Alle Pflichtdaten, deren Umfang Sie dem Anmeldeformular entnehmen können, werden zur Ausgestaltung des Vertragsverhältnisses benötigt und verarbeitet.

9. Newsletter
Den von Ihnen bestellten Newsletter können Sie jederzeit abbestellen. Die Angabe der als freiwillig gekennzeichneten Daten ist für die Registrierung nicht nötig. Ihre freiwilligen Angaben hierzu werden zu statistischen Zwecken ausgewertet.

10.. Reservierungsanfragen / Buchungen. etc.
Für alle Kontakte (wie z.B. für Reservierungsanfragen und Buchungen, etc.), die sich aufgrund der Suchergebnisse von Patoga mit einer in Patoga gefundenen Adresse ergeben, übernimmt Patoga keine Haftung. Sämtliche sich daraus ergebenden Ansprüche und Verpflichtungen bestehen unmittelbar und ausschließlich zwischen dem Nutzer von Patoga und dem von ihm ausgesuchten Hotel.

11. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle mit Patoga geschlossenen Verträge ist für Vollkaufleute Münster/Westf. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Kunde und Patoga gilt deutsches Recht.

12. Schlußbestimmungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Grundlage jeglicher Geschäftsbeziehungen mit Patoga. Sie gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen ohne nochmalige ausdrückliche Vereinbarung. Mit Absenden der Einträge in Patoga gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen ist hiermit widersprochen. Vereinbarungen, die von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Patoga abweichen, bedürfen der Schriftform.

13. Verschiedenes
Alle Angaben wurden mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Für etwaige Fehler bei der Datenerfassung oder Datenübertragung wird keine Haftung übernommen werden. Die Übernahme von Daten in andere Datenträger, auch auszugsweise, oder die Verwendung zu anderen als den hier vorgesehenen Zwecken ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung durch Patoga zulässig.

14. Salvatorische Klausel
Bei Unwirksamkeit einer der obigen Bedingungen bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen unberührt. Die unwirksame Klausel wird sodann durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich und in Ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Dasselbe gilt, wenn bei der Durchführung des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke offenbar wird.

Stand 12. August 2006